In den Medien wurde vor Kurzem der Vorschlag von Minister Holter diskutiert, einen gesetzlichen Rahmen für digitalen Unterricht zu schaffen. Auslöser ist unter anderem ein Vorschlag der Regierungskoalition zur Änderung des Schulgesetzes. Es soll nun die Möglichkeit geben, Klassen über…
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Finanzierung der staatlichen Schulen
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Frau Präsidentin, Vorbetrachtung – wieder ein Jahr verschenkt das Schuljahr 2022/23 hat vor wenigen Wochen begonnen. Tag für Tag steigen wieder viele der Schülerinnen und Schüler in ganz Thüringen in den Schulbus…
Soll der Petitionsausschuss die Streitigkeiten zwischen Verwaltungsinstantzen beräumen?
Ist es die Aufgabe des Petitionsausschusses, die Streitigkeiten zwischen Verwaltungsinstantzen zu beräumen? Ich stelle mir sie anders vor! Da ich Migliederin im Petitionsauschuss im Thüringeer Landtag bin, habe ich vor der Sommerpause von den Erfolgen und noch zu beseitigenden Hürden…
Anerkennung und Förderung der Musik- und Jugendkunstschulen im Freistaat Thüringen
Wer Musik nicht liebt, verdient nicht, ein Mensch genannt zu werden; wer sie nur liebt, ist ein halber Mensch; wer sie treibt, ist ein ganzer Mensch. (Johann Wolfgang von Goethe) Musikschulen und Jugendkunstschulen leisten bis heute…
Nachholebedarf für Inklusion in Thüringen
Jahrestage UN-Behindertenrechtskonvention und Europäischer Protesttag Vor 14 Jahren trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Deutschland ratifizierte sie ein knappes Jahr später. Bis heute haben 185 Staaten die Behindertenrechskonvention ratifiziert. Aber wir in Deutschland, in Europa haben an vielen Stellen noch ausreichend…
Präsenzpflicht wird in Schulen ausgesetzt
Thüringens Bildungsminister Helmut Holter hat heute entschieden, dass es Eltern freigestellt ist, ihre Kinder während der drei letzten Unterrichtstage vor den Weihnachtsferien in die Schule zu schicken. Dazu erklärt Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der Freien Demokraten: „Holterdiepolter – leider kann…
Einflussmöglichkeiten der Politik auf Justiz minimiere
Freie Demokraten: Bei Richterbeförderung muss das Prinzip der Bestenauslese gelten Die Einflussmöglichkeiten der Politik auf die Justiz sollen konsequenter ausgeschlossen werden als bisher. In dieser Woche berät der Thüringer Landtag einen entsprechenden Antrag der Freien Demokraten. Er thematisiert sowohl das…
FDP Corona-Maßnahmen sind parlamentarisch, grundrechtsschonend und wirksam
In diesem Gastbeitrag berichten die Jenaer Bloggerin Annett Hänel (Paradieslicht) und Carsten Dobras, Vorsitzender der Liberalen Hochschulgruppe Nordhausen über das neue Infektionsschutzgesetz. Wir stecken mitten in der vierten Corona-Welle. Die Infektionszahlen steigen aktuell zwar nicht mehr so stark wie noch…
Erfahrungen aus Corona-Pandemie nutzen
Es gibt eine ganze Reihe Erkenntnisse, die wir aus der Corona-Pandemie ziehen können. Diese sollten möglichst bei der Nachbetrachtung der Pandemie in einer To-Do-Liste für die Modernisierung des Schulsystems landen. Ich und die Freien Demokraten im Thüringer Landtag haben den…
Schutz gewähren und Interessen der Anwohner Suhls wahren
Erfurt, den 19.11.2021 Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags hat eine Petition zur Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl beraten. Nun gelte es, alle betroffenen Gruppen an einen Tisch zu bekommen, um die Lage vor Ort nachhaltig zu stabilisieren, fordert Franziska Baum, migrationspolitische…