Migration ist eine nationale und in unserem Fall eine europäische Aufgabe – weil es eben nicht nur um unser Bundesland, nicht nur um unser Land, nicht nur um Europa, sondern eben um internationale politische Folgen geht, die aus Entscheidungen in…
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Deutsch als Landessprache in Thüringen?
“Die Sprache des Freistaats Thüringen ist Deutsch”. Das soll nach dem Wunsch der AfD in der Thüringer Verfassung stehen. Die AfD will diese Mittel, dieses Medium, so sagt es die Gesetzesbegründung, vor Erosion und Destruktion schützen. Die deutsche Sprache soll…
Das nächste Schuljahr sinnvoll vorbereiten
Wir wissen leider nicht genau, wie sich die Pandemie weiter entwickelt. Hoffen und wünschen, dass Thüringen von neuen Varianten verschont bleibt, bringt uns nicht weiter. Wir brauchen einen Plan B. Meine Rede zu dem Thema von der letzten Plenarsitzung.
Rede zum Thüringer Musik- und Jugendkunstschulgesetz
Musikschulen und Jugendkunstschulen sind nicht nur ein elementarer Teil des Lebens vor Ort, sondern auch Bildungseinrichtung. Die Finanzierung von Musikschulen und Jugendkunstschulen liegt aktuell in der grundsätzlichen Verantwortung bei den kommunalen Akteuren. Mit dem neuen Gesetz sollen die Musik- und…
Rede zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Dabei geht es vorrangig um die Frage, wie werden die Angekommenen aus der Erstaufnahmeeinrichtung auf die Kommunen verteilt. Die Frage, wie viele wohin ziehen, regelt die Flüchtlingsverteilungsverordnung. Im Flüchtlingsaufnahmegesetz geht es um den Rechtsstatus, der ausschlaggebend für die Aufnahme ist,…
Politische Einflussnahme auf ein Gerichtsverfahren
In der aktuellen Stunde zum gerichtlichen Prozess gegen Rechtsextremisten wegen eines Überfalls auf eine Kirmesgesellschaft im Februar 2014 im Landkreis Gotha: Eine politische Einflussnahme auf ein Gerichtsverfahren ist unvereinbar mit einem demokratischen Politikverständnis. Wir müssen den Richterinnen und Richtern da draußen,…
Lernrückstände aufholen
Die Lernrückstände, die bei den Schülerinnen und Schülern entstanden sind, sind ein Problem, dass wir gemeinsam lösen müssen. Aus meiner Sicht sind drei Aspekte wichtig, die wir (Freie Demokraten) in unserem Antrag hervorgehoben haben: 1. Die Möglichkeit, sich…
Rede zur Erwachsenenbildung in der Pandemie
Ich stehe für Lebenslanges Lernen! Die Erwachsenenbildung ermöglicht es uns allen, uns weiterzubilden und nicht nur Wissen zu vermehren, sondern auch neue Kompetenzen zu entwickeln, sei es im beruflichen Bereich, im Bereich Softskills oder einfach so, aus Neugier und Spaß…
Aktuelle Stunde zum Thema pandemiefeste Schulen
Wir Freie Demokraten fordern schon seit einem Jahr, dass die Landesregierung ein umfassendes Konzept erarbeitet. Damit muss sie die Umsetzung von kreativen Lösungen vor Ort unterstützen. Pandemiefeste Bildung bedeutet für mich: Nutzung der zusätzlichen Räumlichkeiten außerhalb des Schulgebäudes für Unterricht…