Es gibt eine ganze Reihe Erkenntnisse, die wir aus der Corona-Pandemie ziehen können. Diese sollten möglichst bei der Nachbetrachtung der Pandemie in einer To-Do-Liste für die Modernisierung des Schulsystems landen. Ich und die Freien Demokraten im Thüringer Landtag haben den…
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Infektionsgeschehen in Schulen und Kitas
Testangebote an den Schulen zu machen, halte ich für absolut wichtig. Zum einen für das damit einhergehende Sicherheitsgefühl, zum anderen aber auch für das Monitoring, das heißt zur Beobachtung des Infektionsgeschehens. Auch das Maskentragen ist und bleibt weiterhin wichtig. Unser…
Digitalisierung im Bildungssystem voranbringen
Im Mai 2020 hat die FDP-Fraktion den ersten Antrag zum Thema Digitalisierung im Bildungssystem eingereicht und damit einen intensiven Arbeitsprozess angestoßen. damals ging es darum, die Rahmendbedingungen für das Unterrichten in der Pandemie abzustecken, das wurde dann durch uns nochmal…
Schule morgen und übermorgen
Meinen Dank an alle, die dafür gesorgt haben, dass das letzte Schuljahr stattgefunden hat, die das Beste aus der Situation gemacht haben und teilweise auffangen mussten, was andere Kollegen fallen gelassen haben. Jetzt geht es darum, aus dem, was die…
Landesaufnahmeprogramm für Thüringen?
Migration ist eine nationale und in unserem Fall eine europäische Aufgabe – weil es eben nicht nur um unser Bundesland, nicht nur um unser Land, nicht nur um Europa, sondern eben um internationale politische Folgen geht, die aus Entscheidungen in…
Deutsch als Landessprache in Thüringen?
“Die Sprache des Freistaats Thüringen ist Deutsch”. Das soll nach dem Wunsch der AfD in der Thüringer Verfassung stehen. Die AfD will diese Mittel, dieses Medium, so sagt es die Gesetzesbegründung, vor Erosion und Destruktion schützen. Die deutsche Sprache soll…
Das nächste Schuljahr sinnvoll vorbereiten
Wir wissen leider nicht genau, wie sich die Pandemie weiter entwickelt. Hoffen und wünschen, dass Thüringen von neuen Varianten verschont bleibt, bringt uns nicht weiter. Wir brauchen einen Plan B. Meine Rede zu dem Thema von der letzten Plenarsitzung.
Rede zum Thüringer Musik- und Jugendkunstschulgesetz
Musikschulen und Jugendkunstschulen sind nicht nur ein elementarer Teil des Lebens vor Ort, sondern auch Bildungseinrichtung. Die Finanzierung von Musikschulen und Jugendkunstschulen liegt aktuell in der grundsätzlichen Verantwortung bei den kommunalen Akteuren. Mit dem neuen Gesetz sollen die Musik- und…
Rede zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Dabei geht es vorrangig um die Frage, wie werden die Angekommenen aus der Erstaufnahmeeinrichtung auf die Kommunen verteilt. Die Frage, wie viele wohin ziehen, regelt die Flüchtlingsverteilungsverordnung. Im Flüchtlingsaufnahmegesetz geht es um den Rechtsstatus, der ausschlaggebend für die Aufnahme ist,…
Politische Einflussnahme auf ein Gerichtsverfahren
In der aktuellen Stunde zum gerichtlichen Prozess gegen Rechtsextremisten wegen eines Überfalls auf eine Kirmesgesellschaft im Februar 2014 im Landkreis Gotha: Eine politische Einflussnahme auf ein Gerichtsverfahren ist unvereinbar mit einem demokratischen Politikverständnis. Wir müssen den Richterinnen und Richtern da draußen,…