Heute war konstituierende Sitzung. Das ist die erste Sitzung des neu gewählten Landtages. Bis heute war sozusagen der 6. Thüringer Landtag noch „im Dienst“. Wir als ganz neue Fraktion haben das daran gemerkt, dass in den für uns vorgesehenen Büros noch die Schreibtische und Kaffeetassen anderer Abgeordneter Platz hatten. Mit Zusammenkommen des 7. Thüringer Landtags am heutigen 26. November 2019 sind wir aber auch offiziell eine Fraktion und können richtig loslegen und Arbeitsfähigkeit herstellen.
Vor der Sitzung war bereits viel zu organisieren. Die Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) und die Fraktionsvorsitzenden haben erste Absprachen für die Arbeit im Parlament getroffen, zum Beispiel die Sitzordnung im Parlament, erste Anträge und natürlich auch die Frage, wo sich gemeinsame politische Ziele austarieren lassen. Die finale Vorbereitung der Sitzung obliegt dann dem Ältestenrat, in dem die Landtagspräsidentin und ihre Vizepräsidenten sowie weitere Abgeordnete zusammenkommen.
[wm_message title=“Fraktionsvorsitzender“ color=““ size=“s“ icon=“icon-ion-information-circled“ class=““]Der Fraktionsvorsitzende ist der Chef der Fraktion und führt vor allem die Kommunikation der Fraktion nach außen und mit den anderen Fraktionsvorständen. Er oder sie leitet aber auch die Fraktionssitzungen, führt die Fraktionsgeschäfte ganz allgemein und kümmert sich darum, dass innerhalb der Fraktion gut zusammengearbeitet wird. Bei uns ist das Thomas Kemmerich. Dirk Bergner ist sein Stellvertreter.[/wm_message]
[wm_message title=“Parlamentarischer Geschäftsführer (PGF)“ color=““ size=“s“ icon=“icon-ion-information-circled“ class=““]Der Parlamentarische Geschäftsführer ist sowas wie der Manager der Fraktion, der die politischen Prozesse in einer Fraktion vorantreibt. Er oder sie reicht die Themen für die Parlamentsdebatten ein, kümmert sich drum, dass alle da sind und stimmt sich mit den PGF anderer Fraktionen ab. Bei uns ist das Robert-Martin Montag.[/wm_message]
In der ersten Plenumssitzung werden erstmal alle Beschlüsse gefasst, die es braucht, damit der Landtag arbeitsfähig ist. Es wird ein Landtagspräsidium gewählt, das dem Landtag vorsteht und die Plenumssitzungen führt. Bis dahin steht der Alterspräsident, also der älteste Abgeordnete, dem Landtag vor. Das war diesmal der Abgeordnete Frosch von der AfD-Fraktion. In der neuen Legislaturperiode besteht das Landtagspräsidium aus einer Präsidentin und fünf Vizepräsidentinnen und -präsidenten. Nach der Wahl der Landtagspräsidentin hat diese dann die weitere Sitzungsführung übernommen. Für die Wahl der Präsidentin und der Vizepräsidenten waren an der Seite übrigens zwei Wahlkabinen aufgestellt. Und jeder Abgeordnete wurde einzeln von den Schriftführern aufgerufen, hat von den Wahlhelfern einen Stimmzettel erhalten und konnte dann geheim wählen. Als jüngstes Mitglied meiner Fraktion war ich Wahlhelfer. Wir haben gemeinsam mit den Mitarbeitern der Landtagsverwaltung für den reibungslosen Ablauf der Wahl gesorgt und am Ende die Stimmzettel ausgezählt.
[wm_message title=“Schriftführerinnen“ color=““ size=“s“ icon=“icon-ion-information-circled“ class=““]Schriftführerinnen und Schriftführer sind übrigens nicht diejenigen, die das Protokoll schreiben. Das macht die Landtagsverwaltung. Aber in jeder Sitzung nehmen immer zwei Abgeordnete rechts und links neben der Präsidentin Platz. Das sind die Schriftführerinnen. Sie kümmern sich zum Beispiel um die Rednerliste, die Redezeit, rufen die Namen zur Wahl auf oder weisen die Landtagspräsidentin auf geschäftsordnungswidriges Verhalten von Abgeordneten hin. Sie helfen also der Präsidentin beim Führen der Plenumssitzung.[/wm_message]
Die einzelnen Anträge, Gesetzentwürfe und Abstimmungen können übrigens immer auf den Seiten des Thüringer Landtags nachvollzogen werden. Die Protokolle der Plenarsitzungen finden sich in der Parlamentsdokumentation des Thüringer Landtags. Die Sitzungen lassen sich auch im Live-Stream verfolgen. Wer sich also für die Arbeit des Landtages interessiert – und das sollte ja ein jeder 😉 – kann auf den Internetseiten viel erfahren.
[wm_call_to_action caption=“Konstituierende Sitzung“ button_text=“Mehr erfahren“ button_url=“https://www.mdr.de/thueringen/thueringer-landtag-konstituierende-sitzung-100.html“ target=“_blank“ button_color=““ button_size=“m“ button_icon=“icon-ion-android-globe“ class=““]Auch der MDR hat eine umfassende Darstellung über die erste Plenumssitzung.[/wm_call_to_action]